Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich | Vertragspartner | Kundendienst

1.1  Für die Geschäftsbeziehung zwischen der MOTIVA DV-Support GmbH (nachfolgend „Motiva“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung. Die AGB können jederzeit auf der Internetseite von Motiva unter www.motiva.de abgerufen werden; auf Wunsch können diese dem Kunden auch zugesendet werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Motiva stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

 

1.2  Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

 

1.3  Motiva überlässt Software („Produkte“) auf beschränkte Zeit durch Verkauf von Lizenzen und erbringt Dienstleistungen (z.B. Schulungen) ausschließlich an Unternehmer sowie juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Vertragsbeziehungen mit Verbrauchern werden nicht eingegangen.

 

1.4  Vertragspartner ist die MOTIVA DV-Support GmbH, vertreten durch Geschäftsführer Michael Geis, Am Weichselgarten 27, 91058 Erlangen

1.5 Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 9131 7777-10, sowie per E-Mail unter info@motiva.de

 

 

2. Angebote / Vertragsschluss

2.1  Unsere Angebote sind freibleibend. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot kann der Kunde durch Einlegen der gewünschten Artikel in den virtuellen Warenkorb, Durchlaufen des Warenkorbprozesses und Absenden der in den Warenkorb gelegten Artikel an Motiva abgeben. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die sein abgegebenes Angebot (Bestellung) dokumentiert. Ein wirksamer Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Motiva das Angebot innerhalb von zwei Tagen durch Zahlungsaufforderung nach Bestellabgabe, durch Zusendung einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) per E-Mail oder durch Erfüllung annehmen.


2.2 Leistungsbeschreibungen in Werbematerialien sowie auf den Websites von Motiva haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie

 

 

3. Leistungsbeschreibungen / Besondere Bedingungen


3.1 Überlassung von Software


3.1.1  Sofern Vertragsgegenstand die Überlassung von Software ist, erhält der Kunde die im jeweiligen Produktangebot detaillierte Lizenz für die dort beschriebene Dauer gegen Einmalzahlung.


3.1.2  Motiva stellt dem Kunden die Lizenz durch Zusendung eines Lizenzschlüssels zur Verfügung. Die Software selbst ist vom Kunden auf der angegebenen Internetseite des Softwareherstellers herunterzuladen und mit Hilfe des von Motiva zur Verfügung gestellten Lizenzschlüssels zu aktivieren. Soweit hierfür der Log-in in einen geschützten Bereich einer Webseite notwendig ist, teilt Motiva dem Kunden die Zugangsdaten zu diesem Bereich mit. Die Installation der Software durch Motiva ist nicht geschuldet.


3.1.3  Der Kunde kann Motiva mit einer Schulung zur Nutzung der Software beauftragen. Dies stellt eine eigenständige Leistung dar, welche nicht von der Überlassung der Software mit umfasst ist.


3.1.4  Der Umfang der Einräumung von Nutzungsrechten richtet sich nach den Lizenzbestimmungen der jeweiligen Standardsoftware. Die zulässige Nutzung durch den Kunden umfasst die Installation der Software auf dem Massenspeicher des Kunden, das Laden in den Arbeitsspeicher sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Software während der Lizenzlaufzeit. Der Kunde ist berechtigt, eine Sicherungskopie zu erstellen, wenn dies zur Sicherung der künftigen Nutzung erforderlich ist.


3.1.5  Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale, oder Merkmale, die der Kenntlichmachung der Urheberschaft oder der Verhinderung der Herstellung von Raubkopien dienen, dürfen nicht von der Software entfernt oder verändert werden.


3.1.6  Sofern der Kunde eine zeitlich befristete Softwarelizenz erwirbt, ist er verpflichtet, den unbefugten Zugriff durch Dritte auf die Software und gegebenenfalls auf die Zugangsdaten für den Onlinezugriff durch geeignete Maßnahmen zu verhindern. Sicherungskopien sind an einem gegen den unberechtigten Zugriff Dritter gesicherten Ort aufzubewahren. Der Kunde ist verpflichtet, jede nicht der bestimmungsgemäßen Nutzung entsprechende Änderung der Software zu unterlassen.


3.1.7  Nach Ablauf der zeitlichen Befristung der Lizenz hat der Kunde die Software zu deinstallieren und ggf. erstelle Sicherungskopien zu löschen.


3.2  Schulungen


3.2.1  Die Einzelheiten der von Motiva angebotenen Schulungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Onlineshop. Die Schulungen sind wahlweise als Onlineschulungen oder Präsenzschulungen in Erlangen zu den in der Produktbeschreibung angegebenen Zeiten erhältlich.


3.2.2  Die Anmeldung erfolgt über die Auswahl der Modalitäten auf der Produktdetailseite und Bestellung über das Warenkorbsystem.


3.2.3  Die Schulung wird in Kleingruppen von maximal 15 Teilnehmern durchgeführt.


3.2.4  Zusätzlich zur Schulung umfasst die Leistung die Zusendung von Schulungsunterlagen 10 Tage vor Schulungsbeginn. Motiva räumt den Kunden an den Schulungsunterlagen ein nicht ausschließliches dauerhaftes und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein.


3.2.5  Kann die Schulung aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl (Mindestanzahl 3) oder aufgrund höherer Gewalt z.B. wegen Krankheit des Dozenten oder eines sonstigen von Motiva nicht verschuldeten Grund nicht durchgeführt werden, verpflichtet sich Motiva den Kunden hierüber unverzüglich zu informieren. Dem Kunden stehen in diesen Fällen keine Schadensersatzansprüche zu, sofern Motiva den Kunden unverzüglich über den Ausfall informiert hat. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden jedoch unverzüglich erstattet.


3.2.6.  Die Teilnahme an der Schulung kann vom Kunden bis zu 10 Werktagen vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei storniert werden. Nach Ablauf dieser Frist hat der Kunde bei Stornierung der Teilnahme folgende Vergütung an Motiva zu zahlen:


3.2.6.1  Bei Stornierung weniger als zehn Werktage bis drei Werktage vor dem vereinbarten Schulungstermin 50% der vereinbarten Nettovergütung.


3.2.6.2.  Bei Stornierung weniger als drei Werktage vor dem vereinbarten Schulungstermin sowie bei Nichterscheinen des Kunden am Veranstaltungstag 100% der vereinbarten Nettovergütung.


3.2.7.  Dem Kunden steht neben dem Stornierungsrecht kein Recht zur ordentlichen Kündigung zu. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.


3.3 Beratung/Betreuung


3.3.1  Vertragsgegenstand können auch verschiedenste Leistungen zur Beratung, Wartung und Pflege bezüglich Software sein, z.B. Installationen, Systemkonfiguration, Durchführung von Firmenupdates, Einrichtung von Arbeitsplätzen, Beratungen (nachfolgend zusammenfassend: Betreuungsleistungen). Die Leistungsspezifikationen ergeben sich aus dem jeweiligen Produktangebot und ggf. zusätzlich individuell vereinbarten Leistungen.


3.3.2  Motiva erbringt die Betreuungsleistungen nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik. Motiva berücksichtigt hierbei allgemeine Verfahrensbeschreibungen und Industriestandards sowie gegebenenfalls spezifische Bestimmungen, Methoden und Anwendungspraktiken des Kunden.


3.3.3  Die Mitarbeiter von Motiva sind zur Wahrung der Vertraulichkeit und des Datengeheimnisses hinsichtlich ihnen bei ihren Arbeiten zur Kenntnis gelangender Daten verpflichtet. Für die Datensicherheit ist der Kunde verantwortlich. Der Kunde wird vor jedem Remote-Zugriff für eine ordnungsgemäße Datensicherung sorgen.


3.3.4  Vereinbaren die Parteien eine Fernwartung (Remote-Zugriff), ist der Kunde für die Ermöglichung des Zugangs bei sich verantwortlich und trägt hierfür die Verbindungskosten. Ein Remote-Zugriff durch Motiva erfolgt im Einzelfall erst nach Freigabe durch den Kunden.


4. Preise


Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.


5. Lieferung, Produktverfügbarkeit


5.1  Die Lieferung erfolgt bei Softwarelizenzen durch Zusendung eines Lizenzschlüssels an den Kunden per E-Mail. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages.


5.2.  Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil Motiva mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann Motiva vom Vertrag zurücktreten bzw. diesen kündigen. In diesem Fall wird Motiva den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist, oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird Motiva dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.


6. Zahlungsmodalitäten


6.1  Der Kunde kann aus den zur Verfügung stehenden, im Onlineshop gesondert angegebenen Zahlungsarten wählen. Rechnungen sind sofort fällig. Skonto wird nicht gewährt.


6.2  Ist die Bezahlung per Rechnung möglich und hat der Kunde diese Zahlart gewählt, zahlt er den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt des Produkts und der Rechnung. Motiva ist jedoch auch im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung jederzeit berechtigt, eine Lieferung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklären wir spätestens mit der Auftragsbestätigung.


6.3.  Wählt der Kunde die Zahlart Vorkasse, hat er den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen ab Zahlungsaufforderung per Überweisung auf das in der Zahlungsaufforderung genannte Konto von Motiva zu bezahlen.


6.4  Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.


6.5  Mit Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Der Rechnungsbetrag ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Motiva behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch von Motiva auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.


7. Mängelhaftung (Gewährleistung) und Garantie


7.1  Die Mängelhaftung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.


7.2  Grundlage der Mängelhaftung ist vor allem die über die Beschaffenheit des Produkts getroffene Vereinbarung. In Handbüchern enthaltene Beschreibungen der Software sind nicht als Zusicherung der Beschaffenheit zu verstehen. Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstiger Dritter (z.B. Werbeaussagen), auf die der Kunde nicht als für ihn kaufentscheidend hingewiesen hat, übernimmt Motiva keine Haftung.


7.3  Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann Motiva zunächst wählen, ob sie Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) leistet. Das Recht, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.


7.4  Zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen tragen bzw. erstattet Motiva nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Andernfalls kann Motiva vom Kunden die aus dem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen entstandenen Kosten (insbesondere Prüf- und Transportkosten) ersetzt verlangen, es sei denn, die fehlende Mangelhaftigkeit war für den Kunden nicht erkennbar.


8. Haftung


8.1  Für eine Haftung von Motiva auf Schadensersatz gelten – unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen – folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.


8.2  Motiva haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.


8.3  Ferner haftet Motiva für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet Motiva jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Motiva haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer, als der hier genannten Pflichten.


8.4  Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


8.5  Soweit die Haftung von Motiva ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.


9. Verjährung


Die Ansprüche wegen Mangelhaftigkeit des Produkts verjähren innerhalb eines Jahres ab Bereitstellung des Produkts. Für Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei vorsätzlich oder grob fahrlässigen verursachten Schäden oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften. Darüber hinaus bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch gemäß § 445b BGB unberührt.


10. Schlussbestimmungen


10.1  Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen Motiva und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.


10.2  Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz von Motiva, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

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